KISA stellt Weichen für weiteres Wachstum und strategische Partnerschaft mit Lecos
Am 13. November 2009 fand in Limbach-Oberfrohna die 9. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA) statt. Der Verband präsentierte sich seinen Mitgliedern als wirtschaftlich solide und wachstumsorientiert. Das spiegelte sich auch in einer Reihe der von den Mitgliedern gefassten Beschlüsse wider.
In seinen Begrüßungsworten machte der Verbandsvorsitzende Dr. Hans-Christian Rickauer die zunehmende Rolle der IT für die Tätigkeit der öffentlichen Hand deutlich. Um trotz sinkender Steuereinnahmen und anderer wirtschaftlicher Zwänge die Vielfalt der aktuellen Aufgaben erfüllen zu können, sei die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen das Gebot der Stunde. "Dann können Sie die Herausforderungen auch gut bewältigen", betonte der Verbandsvorsitzende.
An diese Ausführungen knüpfte Staatsminister a.D. Dr. Klaus Hardraht in seinem Vortrag zum Thema IT-Entwicklung an. Der ehemalige sächsische Innenminister umriss die Entwicklung der IT-Nutzung im öffentlichen Sektor der Bundesrepublik. Im Freistaat Sachsen sei nach der Wiedervereinigung eine sehr schnelle Ausstattung der Verwaltungen mit moderner IT und Software sowie die Schaffung von Verwaltungsnetzen erfolgt. Als bedauerlich schätzte Hardraht ein, dass die Ende der 90er-Jahre angestrebte Förderung des IT-Bereiches durch 50 Prozent Bundesmittel - wie in den 70ern im alten Bundesgebiet erfolgt - nicht zum Tragen gekommen ist. Obwohl die kommunale sächsische IT-Landschaft mittlerweile "eine Welt" sei, mit der man "ganz zufrieden sein" könne, räumte Klaus Hardraht ein, dass aus "so manchem Landratsamt ein gewisses Seufzen zu hören ist".
Der Staatsminister a.D. bestätigte, dass moderne IT-Lösungen im öffentlichen Sektor derzeit noch nicht flächendeckend eingesetzt werden. "Ob oder ob nicht, das hängt vom 'sich-leisten-können’ ab", machte Hardraht deutlich. Viele Kommunen seien nicht in der Lage, die Aufgaben im IT-Bereich finanziell zu schultern. Hinzu komme, dass in einer Reihe von Verwaltungen Insellösungen kleiner Anbieter eingesetzt werden, die zum Teil zu Inkompatibilitäten führen. Hardraht empfahl, den von KISA eingeschlagenen Weg unter Berücksichtigung der Belange kleiner Kommunen fortzusetzen. Er verwies auf die Möglichkeit des Abschlusses von Zweckvereinbarungen, auf deren Grundlage mehrere Kommunen gemeinsam die Dienste von KISA nutzen können. Als wesentlichen Vorteil von KISA schätzte der Redner zudem dessen Inhouse-Fähigkeit ein, der die Kommunen von der aufwändigen Pflicht zu Ausschreibungen befreie. Als problematisch wertete Hardraht, dass viele IT-Fragen an den Grenzen der Kommunen enden. Als Beispiele nannte er die Medienbrüche zwischen Kommunen und Landkreisen bei Baugenehmigungsverfahren, aber auch Schwierigkeiten, die z.B. die Anfrage einer Kommune beim Kraftfahrzeugbundesamt bereiten kann.
In seinem Geschäftsbericht für das Wirtschaftsjahr 2008 umriss KISA-Geschäftsführer Martin Schmeling die Entwicklung des Zweckverbandes während der vergangenen zwölf Monate. Als aktuelle Schwerpunkte nannte er die Themen Doppik, EU-DLR, Dokumentenmanagement und Personenstandsregister. "Diese werden uns auch noch einige Zeit beschäftigen", so Schmeling. Bei der Umstellung des kommunalen Finanzwesens auf die Doppik macht KISA sehr gute Fortschritte. Zum 31. Oktober 2009 arbeiten bereits 144 Kunden mit dem neuen Finanzverfahren IFRSachsen.Ki-Sa (kameral), ab 2010 arbeiten 17 Kunden mit dem doppischen Modul. Bis 2011 werden die bisherigen Finanzverfahren durch das neue IFRSachsen.Ki-Sa (kameral) abgelöst. Der Geschäftsführer Martin Schmeling informierte die Mitglieder über die mit der Stadt Leipzig geschlossene Vereinbarung über Bereitstellung und Betrieb des doppischen Verfahrens. Die Projektphase hat am 1. Juli 2009 begonnen, die Betriebsphase der auf mindestens 72 Monate angelegten Vereinbarung wird am 1. Januar 2011 starten. Eine weitere wichtige Weichenstellung für die Zukunft sei der Erwerb der KDN GmbH gewesen.
Eine positive Entwicklung zeigen die Erlöse des Zwecksverbandes, die von 10,6 Mio. Euro (2004) auf ca. 20,2 Mio. Euro (2010) zugenommen haben. Die Zahl der Kunden stieg von 719 (2004) auf 931 per 2008. "Angesichts der intensiveren Zusammenarbeit mit Lecos erwarten wir künftig eine deutliche Kostensenkung durch den Wegfall von Doppelverfahren und Rechenzentren." Die positive Einschätzung zur aktuellen und künftigen Situation des Zweckverbandes wurde durch Wirtschaftsprüfer Dr. Hubertus Plöger bestätigt.
Abschließend dankte Martin Schmeling dem Verbandsvorsitzenden und seinen Stellvertretern sowie den KISA-Mitarbeitern und -Kunden für die Zusammenarbeit im vergangenen Geschäftsjahr.
Weiteres Wachstum des Zweckverbandes ist abzusehen: Mit dem Landkreis Görlitz, den Gemeinden Kitzen und Elstertrebnitz, den Städten Sayda und Landsberg, dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien, den Verwaltungsgemeinschaften bzw. -verbänden Götschetal-Petersberg, Würde/Salza und Rosenbach, dem AZV Unteres Pließnitztal-Gaule, dem Trinkwasserzweckverband Mildenau-Streckewalde, den Stadtwerken Schkeuditz und der Lecos GmbH wurden gleich 13 neue Mitglieder aufgenommen. Die Aufnahmen sowie die damit verbundenen Satzungsänderungen wurden einstimmig vollzogen.
Mit großer Mehrheit stimmten die KISA-Mitglieder für den Antrag, zehn Prozent der Anteile an der Lecos GmbH von der Stadt Leipzig als bisheriger Alleingesellschafterin zu erwerben. Martin Schmeling verwies in diesem Zusammenhang auf die intensive Vorbereitung dieses Schrittes sowie auf die Fähigkeit, den KISA-Mitgliedern dank der Partnerschaft mit Saskia, GISA und Lecos die gesamte Wertschöpfungskette inhousefähig darzustellen. Der Leipziger Hauptamtsleiter Dr. Christian Aegerter bezeichnete den Kauf der Lecos-Anteile durch KISA in Anlehnung an ein Sprichwort als "die Taube in der Hand" und kündigte an, dass KISA und Lecos nun gemeinsam "das Rathaus der Zukunft" entwickeln können. Die Stadt Leipzig werde zur neuen Partnerschaft stehen. Verbandsvorsitzender Dr. Hans-Christian Rickauer wird die KISA-Belange auf einstimmigen Beschluss der Mitglieder künftig im Lecos-Aufsichtsrat wahrnehmen.